Wer kuschelt mit wem - LobbyCloud deckt auf

Veröffentlicht auf von Koolteeth

Oh je, oh je, wer hat denn da seine Finger mit im Spiel? Wenn sich Politiker zu wichtigen Themen beraten, dann ist immer auch eine Lobby anwesend, die ihre Interessen einbringt. Auf LobbyCloud.eu kann man sich jetzt ein Bild von den Klüngeleien machen. Die Seite deckt auf, was viele nur zu ahnen wagten - die Macht des Lobbyismus ist stark in dir, mein Politiker.

 

Wirtschaftsvertreter, Umweltverbände, Wissenschaftsverbände und andere Netzwerke dienen der Errichtung einer gemeinsamen Stimme, um Interessen durchzusetzen. Daran ist nichts verwerfliches, jeder darf das tun und jeder sollte sich so Gehör verschaffen können. Das ist eine Ausformung des Demokratieprinzips aus Art.20 des Grundgesetzes.

 

Verwerflich wird es erst, wenn der Staat oder die Politik im Allgemeinen die Interessen solcher Verbände über das Gemeinwohl stellt und Gesetze erlässt, die nur den Lobbyisten nutzen und dem Volk schaden können.

 

LobbyCloud.eu deckt solche Verwerflichkeiten auf und informiert über Lobby-Arbeit, die eindeutig nicht dem Gemeinwohl zu dienen gedacht sind. Zum Beispiel verbündeten sich Microsoft und Facebook, um ein Gesetz zum Datenschutz Minderjähriger abzuwenden.

 

Diese neue Leaks-Seite lebt von der Teilnahme der Bevölkerung und fordert aktiv zur Weitergabe brisanter Dokumente auf. Inwieweit dies rechtlich unbedenklich bleiben wird, stellt sich sicherlich schon bald heraus. Unterm Strich ist eine solche Aufklärung aber nichts schlechtes, stellt die Aufklärung ja auch einen wichtigen Grundpfeiler der Demokratie dar.

 

Schaut euch die <LobbyCloud> doch einfach mal an und bildet eure Meinung.

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